05.11.16 Hamburger Friedenskonferenz: "Es geht auch Anders"
Von der Sicherheits- zur Friedenslogik

das Programm als Flyer:

Aufruf:

„Alle, die den Frieden lieben, müssen lernen, sich genauso effektiv zu organisieren wie diejenigen, welche den Krieg lieben.“

Martin Luther King

Als „Tor zur Welt“ ist Hamburg reichhaltige Quelle internationalen kulturellen Austauschs. Andererseits ist die Hafenstadt Metropole des maritimen Rüstungsexports und der -Produktion. Jede Waffe findet ihren Krieg – und so beteiligt sich Hamburg an dem Geschäft mit dem Tod, an Vertreibung und Flucht.
Viele der Menschen, die ihre Heimat aufgrund von Gewalt verlassen mussten, suchen verstärkt Zuflucht in Europa, auch in Hamburg. Diesen tödlichen Kreislauf gilt es zu durchbrechen, die Kriegs=Fluchtursachen zu beenden, sowie allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen. Der gesellschaftlich produzierte Reichtum dafür ist da – die Welt könnte schon jetzt bereits 2 ½ mal ernährt werden.

Wie können wir dazu beitragen, globale Probleme wie Hunger, Krankheit und Umweltzerstörung zu überwinden und eine friedliche, demokratische, soziale und ökologisch nachhaltige Welt zu bauen? Wie kann heute der Paradigmenwechsel von Sicherheits- zur Friedenslogik gelingen? Statt Konkurrenz zwischen Staaten, Städten, Häfen, Unternehmen und Menschen geht es um eine neue revolutionäre Kultur der internationalen Kooperation und des Friedens. Deutschland, mit den Erfahrungen von zwei Weltkriegen sollte Vorreiterin sein für dieses Denken und Handeln.
Wir rufen Sie auf: Wer den Frieden will, muss den Frieden vorbereiten!

„Die Freie und Hansestadt Hamburg hat als Welthafenstadt eine ihr durch Geschichte und Lage zugewiesene, besondere Aufgabe gegenüber dem deutschen Volke zu erfüllen. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein.“
Hamburger Verfassung, Präambel

Programm

9.30 Uhr Ankommen bei Kaffee, Tee | Hans Schüttler
„Weltfrieden klanglich performativ“
10.00 Uhr Begrüßung
10.15 Uhr Referat
Prof. Dr. Hanne-Margret Birckenbach,
Politikwissenschaftlerin, Universität Gießen
„Paradigmenwechsel von Sicherheitslogik
zu Friedenslogik“
11.00 Uhr Pause
11.15 Uhr Referat Andreas Zumach, UN-Korrespondent,
Genf „Eurostrategische Perspektiven“
12.00 Uhr Nachfragen und Diskussion im Plenum
12.30 Uhr Mittagessen
13.30 Uhr Arbeitsgruppen
15.00 Uhr Kaffeepause
15.30 Uhr Fishbowl „Wie geht es weiter“
16.30 Uhr „Hamburger Friedensplattform“:
Treffen und Weiterarbeit
17.00 Uhr Möglichkeit des informellen
Zusammenseins
Hermine Fackeln, Jazzgesang
Imbiss, Wein und Bier
20.00 Uhr Abschluss

Arbeitsgruppen

Grenzen öffnen für Menschen – Grenzen schließen für Waffen
Mit Professorin Hanne-Margret Birckenbach, Politikwissenschaftlerin, und Dietrich Gerstner, Referent für Menschenrechte und Migration des Zentrum für Mission
und Ökumene, Nordkirche
Der Umgang mit Flüchtlingen wird von der Politik als militärische Aufgabe betrachtet. Ohne Beseitigung der Fluchtursachen gibt es keine friedenspolitische Lösung. Nur Politik im Sinne von Friedenslogik, ziviler, gewaltfreier Konfliktbearbeitung und Menschenrechtspolitik kann langfristig dazu führen, dass Unrecht und Gewalt abnehmen.

Waffenexporte über den Hamburger Hafen – Rüstungsproduktion
Mit Christoph Störmer, Hauptpastor i. R. der Hauptkirche St. Petri Hamburg
Es gibt 93 Betriebe in Hamburg, die an der Produktion von Rüstungsgütern beteiligt sind. Jährlich verlassen 1.000 Container, beladen mit Munition und Waffen, hergestellt von Unternehmen wie Airbus, Rheinmetall und Heckler & Koch, die Stadt Richtung Afrika und Mittlerer Osten. Tendenz steigend! Wie können wir dazu beitragen, Rüstungsexporte durch den Hamburger Hafen zu stoppen?

Auslandseinsätze der Bundeswehr unter Einbeziehung des Weißbuchprozesses
Mit Lühr Henken, Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag
Der weltweite Machtanspruch der Bundesregierung soll militärisch durchgesetzt werden, so ist dem Weißbuch 2016 zur Bundeswehr zu entnehmen. Ist eine Kriegsbeteiligung der Bundeswehr in Auslandseinsätzen der angestrebte Normalfall?

Alternativen zur Militarisierung im Bildungswesen durch die Bundeswehr
Mit Master AL, Rap-Künstler und Aktiven aus der Gruppe „Bildung ohne Bundeswehr“, dazu: Lernspiel Civilpowker- peace brigades international
Die Bundeswehr wirbt wie nie zuvor auf allen medialen Kanälen massiv um Nachwuchs: für ein positives Image der Bundeswehr. Auf Messen, Festivitäten, in der Arbeitsagentur und eigenen Veranstaltungen, in Schulen, Kindergärten und Kitas. Wir zeigen und diskutieren Alternativen zur Werbung für alle, die im Bildungswesen tätig sind.

Konflikte im Globalen Süden
Mit Andreas Zumach, Uno-Korrespondent
Andreas Zumach analysiert ausgewählte Konflikte im globalen Süden, dazu werden die lokalen und internationalen Akteure mit ihren jeweiligen Interessen benannt. Gibt es Chancen für einen Lösung? Welche Kräfte setzen sich für Frieden, Gerechtigkeit und Versöhnung ein?

TTIP und Krieg
Mit Professor Dr. Norman Paech, Völkerrechtler
Wie beeinflussen Freihandelsabkommen wie TTIP, CETA, TISA oder EPA die geopolitischen Kräfteverhält Kräfteverhältnisse? Zu wessen Vorteil und zu wessen Lasten werden sich diese Abkommen auswirken? Wird die ungleiche Reichtumsverteilung weltweit abgeschwächt, stabilisiert oder verstärkt? Was bedeutet es, wenn
RegierungspolitikerInnen in Bezug auf TTIP von Wirtschafts- NATO sprechen?

Lernen und Forschen für den Frieden: Zivilklausel an den Hochschulen
Mit Eric Recke, Aktiv in der bundesweiten Zivilklauselbewegung
Die HAW Hamburg hat sich November 2015 eine Zivilklausel gegeben und sich damit verpflichtet, für die friedliche und zivile Entwicklung der Gesellschaft zu arbeiten. Wie ist das gelungen? Welche Schlüsse ziehen wir daraus in Stadt und Land? Und weiter: Wie können wir durch Studium und Wissenschaft zur Emanzipation der Menschheit von Ausbeutung, Entfremdung und Unterdrückung beitragen?

Ächtung bewaffneter Drohnen
Mit Dr. Hans-Arthur Marsiske, Philosoph und Wissenschaftsjournalist, und Wolfgang Kirstein, Hamburger Forum
Kriegsführung durch bewaffnete Drohnen führt zur Entgrenzung des Tötens. Sind bewaffnete Drohnen in der Waffenentwicklung eine neue Qualität vergleichbar der Erfindung des Gewehrs und Schießpulvers, des Maschinengewehrs, der Artillerie, des Panzers und Flugzeugs sowie der Atombombe, die weltweit geächtet gehören?

Informationen zur Veranstaltung
Sonnabend, 5. November 2016 | 9.30 bis 20.00 Uhr
Veranstaltungsort:
Alfred Schnittke Akademie
Max-Brauer-Allee 24
22765 Hamburg

Der Eintritt ist frei, eine Spende wird erbeten.

Anmeldung erwünscht unter:
heinemeier@haus-am-schueberg.de

Veranstalter:

KunstHaus am Schüberg

Trägerkreis:

Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte,
Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung,

Deutsche Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen,

Frauen in Schwarz,

Eine Welt Netzwerk Hamburg e. V.,

Willi Bredel Gesellschaft - Geschichtswerkstatt Ohlsdorf,

Projekt Friedensethik - Ev.-Luth. Kirchenkreis Hamburg-Ost,

Arbeitskreis Friedenswissenschaft HAW Hamburg,

GEW-Ausschuss für Friedenserziehung,

ver.di Arbeitskreis Frieden,

Arbeitskreis Anti-Drohnen-Kampagne,
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - BdA.

08.10.16 Bundesweite Demonstration in Berlin

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,
liebe Mitstreiterinnen, liebe Mitstreiter,

weil die militärischen Aktivitäten und die Pläne der NATO eine steigende Kriegsgefahr bedeuten, beschlossen Gruppen und Organisationen der Friedensbewegung Anfang diesen Jahres gemeinsam zu einer Demonstration am 8.10. in Berlin aufzurufen:

Die Waffen nieder!!!

Kooperation statt NATO-Konfrontation,

Abrüstung statt Sozialabbau

Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße.

Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht.

Dieser Politik leisten wir Widerstand. Die Menschen in unserem Land wollen keine Kriege und Aufrüstung – sie wollen Frieden. Die Politik muss dem Rechnung tragen. Wir akzeptieren nicht, dass Krieg immer alltäglicher wird und Deutschland einen wachsenden Beitrag
dazu leistet: in Afghanistan, Irak, Libyen, Syrien, Jemen, Mali. Der Krieg in der Ukraine ist nicht gestoppt.
Immer geht es letztlich um Macht, Märkte und Rohstoffe. Stets sind die USA, NATO-Mitgliedstaaten und deren Verbündete beteiligt, fast immer auch direkt oder indirekt die Bundesrepublik.

Krieg ist Terror. Er bringt millionenfachen Tod, Verwüstung und Chaos. Millionen von Menschen müssen fliehen. Geflüchtete brauchen unsere Unterstützung und Schutz vor rassistischen und nationalistischen Übergriffen. Wir verteidigen das Menschenrecht auf Asyl. Damit Menschen nicht fliehen müssen, fordern wir von der Bundesregierung, jegliche militärische Einmischung in Krisengebiete einzustellen.

Die Bundesregierung muss an politischen Lösungen mitwirken, zivile Konfliktbearbeitung fördern und wirtschaftliche Hilfe für den Wiederaufbau der zerstörten Länder leisten.

Die Menschen brauchen weltweit Gerechtigkeit. Deshalb lehnen wir neoliberale Freihandelszonen wie TTIP, CETA, ökologischen Raubbau und die Vernichtung von Lebensgrundlagen ab.

Deutsche Waffenlieferungen heizen die Konflikte an. Weltweit werden täglich 4,66 Milliarden Dollar für Rüstung verpulvert. Die Bundesregierung strebt an, in den kommenden acht Jahren ihre jährlichen Rüstungsausgaben von 35 auf 60 Milliarden Euro zu erhöhen. Statt die Bundeswehr für weltweite Einsätze aufzurüsten, fordern wir, unsere Steuergelder für soziale Aufgaben einzusetzen.

Das Verhältnis von Deutschland und Russland war seit 1990 noch nie so schlecht wie heute. Die NATO hat ihr altes Feindbild wiederbelebt, schiebt ihren politischen Einfluss und ihren Militärapparat durch Stationierung schneller Eingreiftruppen, Militärmanöver, dem sogenannten Raketenabwehrschirm - begleitet von verbaler Aufrüstung - an die Grenzen Russlands vor. Das ist ein Bruch der Zusagen zur deutschen Einigung. Russland antwortet mit politischen und militärischen Maßnahmen. Dieser Teufelskreis muss durchbrochen werden. Nicht zuletzt steigert die Modernisierung genannte Aufrüstung der US-Atomwaffen die Gefahr einer militärischen Konfrontation bis hin zu einem Atomkrieg.
Sicherheit in Europa gibt es nur MIT und nicht GEGEN Russland.

Wir verlangen von der Bundesregierung:
 

• den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen
• die drastische Reduzierung des Rüstungsetats
• den Stopp der Rüstungsexporte
• die Ächtung von Kampfdrohnen
• keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands.

Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militärinterventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit.
Für diese Friedenspolitik setzen wir uns ein.

Wir rufen auf zur bundesweiten Demonstration am 8.10.2016 in Berlin.

Erste Eckdaten für die Demonstration:
Auftaktkundgebung 12 Uhr Alexander Platz/Otto-Braun-Str.

13 Uhr losgehen
Abschlusskundgebung Brandenburger Tor Platz 18. März (Westseite) gegen 15 Uhr
Ende gegen 17 Uhr.

Das Hamburger Forum organisiert für die Hin- und Rückfahrt nach Berlin Busse. Infos dazu findet ihr unter: http://www.hamburgerforum.org/aktuelles.html

06.10.16 Für eine neue internationale Entspannungspolitik

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit:

Wolfgang Gehrke (Außenpolitischer Sprecher und Mitglied des Bundestages für die LINKE) und

Martin Dolzer (Friedenspolitischer Sprecher der Linksfraktion und Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft)

am 6.Oktober um 19:00 Uhr im Bürgerhaus Wilhelmsburg

Flyer und Ankündigung könnt ihr euch hier herunterladen:

23.09.16 Kubas medizinischer Internationalismus

(Erfolge gegen Ebola)

Die AG Kritische Mediziner an der Uni Hamburg, Cuba Sí und weitere Soli-Aktive laden ein zu einer Veranstaltung unter dem Titel "Kubas medizinischer Internationalismus" (Erfolge im Kampf gegen Ebola). Eingeladener Referent ist Dr. med. Graciliano Díaz Bertolo, Leiter der kubanischen Mission gegen Ebola in Guinea.

Der kleine karibische Inselstaat ist - entgegen allen Verleumdungen, politischer und wirtschaftlicher Bekämpfung durch die großen Industrienationen und jahrhundertelanger kolonialer Ausplünderung - international beispiel- und hoffnungsgebend aktiv für die globale Gesundung der Menschheit. Mit einem staatlich organisierten, kostenlos zugänglichen, aufsuchend präventiven Gesundheitswesen gelingt nicht nur, dass in Kuba die geringste Säuglingssterblichkeit der Welt herrscht und die durchschnittliche Lebenserwartung höher ist als in den USA - es werden auch selbstverständlich dauerhaft mehrere Tausend humanistisch ausgebildete, höchstqualifizierte Ärzte in alle Regionen der Welt entsandt, um die medizinische Versorgung von Menschen zu gewährleisten, die sie sonst schlicht nicht bekämen. So entsandte Kuba auch seine eigens gebildete medizinische Eingreifbrigade als erstes Land in die jüngst von Ebola heimgesuchten afrikanischen Länder. Es waren mehr kubanische Ärzte dort aktiv als die gesamten WHO-Länder zusammen stellten. So gelang unter anderem, die Sterblichkeit an Ebola von sonst ca. 90% auf unter 70% zu reduzieren. Worin besteht das Beispielgebende des kubanischen Ansatzes? Was ist wohl möglich, wenn dieses Beispiel in Industrienationen Schule macht? Die Veranstaltung soll dazu beitragen, diese und andere Fragen konsequenzenreich zu beleuchten.

Kubas medizinischer Internationalismus
Vortrag und Diskussion
am Freitag, 23.09.16
um 19 Uhr
im Hörsaal Anatomie, Gebäude N 61 auf dem UKE-Gelände

Den Flyer und das Plakat könnt ihr euch hier herunterladen:

01.09.16 Antikriegstag Demo und Gedenken Hamburg

Auftakt

17 Uhr: Kriegsklotz/Deserteursdenkmal, Dammtordamm

Abschluss

18:30 Uhr: Besenbinderhof

Grußwort: Katja Karger, DGB-Vorsitzende Hamburg.

Veranstaltung 19 Uhr: Gewerkschaftshaus (Besenbinderhof)

Arbeitskreis Frieden – ver.di Hamburg: „Freihandel und seine möglichen Folgen“ mit Prof. Dr. Norman Paech (Völkerrechtler).

06.08.16 Hieroshimatag Gedenken Hamburg

16 Uhr am Deserteursdenkmal (S-Dammtor/U-Stephansplatz)

hier der ganze Flyer:

Veranstaltungen im Rahmen des Ohlsdorfer Friedensfestes:

6.8.16:

11 Uhr am Bombenopfer-Mahnmal
Rechtspopulismus - AFD, Pegida und die Neue Rechte: Was können wir tun?
(Referat von Christian Begass)

und

13:30 Uhr am Bombenopfer-Mahnmal
ANGST- STATT SICHERHEITSPOLITIK
Aufrüstung-,Abwehr- und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschläge und
"Flüchtlingsflut"
(Vortrag von Dr. Rolf Gössner mit anschließender Diskussion)

hier der ganze Flyer:

6.06.2016

Zivilklauselveranstaltung an der Uni Hamburg

Universitäten für den Frieden?!

Wie forschen und lehren Unis für eine friedliche Welt?

Montag, den 06.06.2016, um 18 Uhr im Raum S28, in der ehemaligen HWP (VMP 9)

Aus dem Aufruf:
"Gerade jetzt in Zeiten von zunehmend eskalierenden militärischen Konflikten und von enormen Flüchtlingsströmen sind besonders die Hochschulen aufgefordert, ihren Beitrag zur humanen Lösungsfindung zu leisten. Das heißt, Wissenschaft muss für den Frieden und zur Bekämpfung der Fluchtursachen da sein. Doch die chronische Unterfinanzierung, Top-Down-Strukturen, Drittmittel-Forschung und Wettbewerbsinstrumente (wie bei der Exzellenzinitiative) beschränken dies. Dem entgegen sind in Hamburg und bundesweit viele, viele Unimitglieder engagiert dafür, dass die Wissenschaft ausschließlich auf zivile Zwecke ausgerichtet ist und dieser Maßstab mit Zivilklauseln festgeschrieben wird. Im Jahr 2015 haben 36 Hochschulen in der BRD neu die Zivilklausel in ihren Grundordnungen aufgenommen, auch kürzlich in der HAW. Und es gibt weiter noch viel zu erwirken für Universitäten für den Frieden.

Auf der ersten Veranstaltung unter diesem Titel Anfang April haben wir diskutiert, wie uns als Uni-Mitglieder gemeinsam gelingt, dass die UHH noch umfassender zur zivilen Lösungsfindung und zur Friedensentwicklung beitragen kann. Wir haben dabei festgestellt, dass die Uni dringend höhere Grundmittel benötigt, demokratische Strukturen hilfreich sind und eine Zivilklausel befördernd wirken würde. Klar ist dabei, dass uns niemand das Engagement für den Frieden abnimmt – das müssen und wollen wir schon selbst weiter verfolgen.

Das wollen wir am Montag, den 06.06.2016, um 18 Uhr im Raum S28, VMP 9 diskutieren mit:

• Prof. Dr. Claudia Leopold (ehemalige Vizepräsidentin der UHH für Forschung)
• Katharina Fegebank (Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung)
• Wolfgang Schreiber (Leiter der Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung (AKUF) an der UHH im Institut für Politikwissenschaft)
• Franziska Hildebrandt (AStA Uni Hamburg)"

01.06.16 und 11.06.14

Kein Tag der Bundeswehr!

Die Bundeswehr wirbt auch in Hamburg für ihre Kriege und will Stimmung machen für eine erfolgreiche Rekrutierung von SoldatInnen sowie eine bessere Akzeptanz der Bundeswehr in der Bevölkerung. Denn in der Bevölkerung sinkt weiter die Zustimmung zu Auslandseinsätzen, die Mehrheit ist gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht und für eine friedliche und zivile Lösung der Konflikte weltweit. Das geht nur durch Diplomatie und Verhandlungen und das sofortige Schweigen aller Waffen.

Aus diesem Grund nutzt die Bundeswehr vermehrt die prekäre soziale Lage vieler Menschen aus, verspricht guten Lohn, ein bezahltes Studium und somit einen abgesicherten Lebensunterhalt. Und in Not wird dieses hinterlistige Angebot noch zu oft angenommen.
Hier gilt, was Albert Einstein sagte:
"Was für eine Welt könnten wir bauen, wenn wir die Kräfte, die ein Krieg entfesselt, für den Aufbau einsetzten. Ein Zehntel der Energien, ein Bruchteil des Geldes wäre hinreichend, um den Menschen aller Länder zu einem menschenwürdigen Leben zu verhelfen und die Katastrophe der Arbeitslosigkeit zu verhindern."
Albert Einstein (1879-1955)
Darum geht es immer drängender.

Auch an diesen Tagen, an denen die Bundeswehr in Hamburg ist:

- Am 1.6.16 an der Stadtteilschule Walddörfer, Ahrensburger Weg 30, 22359 Hamburg. Die DFG-VK wird dort zusammen mit dem Bündnis Bildung ohne Bundeswehr Flugblätter verteilen. Eine Kundgebung ist angemeldet. Wer sich an der Verteilung der Flugblätter beteiligen will, die Aktion findet in der Hauptphase von 7:30 - 8:00 Uhr statt.

- Am 11.6.16 findet der von Frau von der Leyen erklärte "Tag der Bundeswehr" statt. In Hamburg soll die Helmut Schmidt Universität (die Bundeswehr-Uni) der Ort der Werbe- und Schauveranstaltungen der Bundeswehr sein, Holstenhofweg 85. Die DFG-VK hat vor der Hauptzufahrt von 10 bis 18 Uhr eine Mahnwache angemeldet. Dafür suchen sie noch nach Unterstützern, damit die 8 Stunden über die Mahnwache besetzt werden kann. Je mehr daran teilnehmen, desto lebendiger kann die Mahnwache gestaltet werden.

Wer Lust hat zu einer der Aktionen zu kommen, kann über hamburg@dfg-vk.de Kontakt aufnehmen - auch damit die Besetzung der Mahnwachen besser geplant werden kann.

30.03.2016, 19:00 Uhr
Netzwerk des Todes. Die kriminellen Verflechtungen von Waffenindustrie und Behörden am Beispiel von Mexiko und Kolumbien. mit Jürgen Grässlin
Ev. Hochschule im Rauhen Haus, Horner Weg 170,
Vortrag und Diskussion. Romerobeitrag 3 €

Mitautor des gleichnamigen Buches (2016) und Verfasser des „Schwarzbuch
Waffenhandel“ (2013), ist „Deutschlands bekanntester Rüstungsgegner“ (DIE ZEIT)
und Experte für den legalen und illegalen Waffenhandel. In dieser Romero-
Veranstaltung stellt er die Ergebnisse seiner langjährigen Recherchen zur
Diskussion: das tatsächliche Ausmaß der deutschen Rüstungsexporte, ihre
fürcherlichen Folgen und die Verwicklungen der eigentlich für die Kontrolle
zuständigen Behörden in das blutige Geschäft.
Dabei ist der Waffenexport von Heckler&Koch nach Mexiko – legal, halblegal und
illegal - besonders brisant, bis in die Details nachgewiesen und trotz massivem
Lobbyismus auf dem Rechtswege belangbar. Wir versprechen uns von den
Strafanzeigen und den Dokumentationen, auch des Fernsehens, eine Handhabe,
diese Form deutscher „Entwicklungshilfe“, insbesondere den Handel mit dem
Massenvernichtungsmittel Kleinwaffen, zu reduzieren oder zu stoppen. Sie müssen
durch öffentlichen Druck wirksam gemacht werden.

Veranstalter: Initiative Mexiko, Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte, Rosa
Luxemburg Stiftung Hamburg. Förderung durch die Landeszentrale für politische Bildung
Hamburg

28. März 2016

Hamburger Ostermarsch

- Keine Bundeswehreinsätze im Ausland – Syrieneinsatz beenden!
- Rüstungsexporte stoppen!
- Flüchtlinge aufnehmen – Fluchtursachen bekämpfen!

                        Ostermontag, 28. März 2016
                        Auftakt Demo: 12 Uhr
                        Bei der Erlöserkirche, Jungestraße 7, Berliner Tor
                        14 Uhr Friedensfest, Carl-von-Ossietzky-Platz, Lange Reihe

26.2.16 Herzliche Einladung zur Öffentlichen Aktion gegen den weiteren Rüstungsexport aus dem Hamburger Hafen am Freitag

Der Hamburger Hafen ist zur Drehscheibe des internationalen Waffenhandels geworden. Im Jahr 2015 wurden hier Kriegswaffen im Wert von 360 Mio. € umgeschlagen – 13 % mehr als im Jahr zuvor! Gleichzeitig fliehen derzeit mehr Menschen nach Europa als jemals zuvor. Fluchtur-sachen bekämpfen heißt darum: Rüstungsexporte stoppen!

Am 26.2. findet eine Straßenaktion gegen den Rüstungsexport aus dem Hamburger Hafen statt. Wir starten um 10:30 Uhr an der Hauptkirche St. Jakobi (Jakobikirchhof 1) und übergeben um 5 vor 12 Uhr vor dem Rathaus eine Petition gegen den Rüstungsexport an den Hamburger Senat. Gleichzeitig findet eine Kunstaktion auf dem Rathausplatz statt.

Kommt dazu und protestiert mit uns gegen solch verantwortungslose und kurzsichtige Politik, die Fluchtursachen noch befeuert. Hamburg kann nicht gleichzeitig „Mittlerin des Friedens“ (Hamburger Verfassung) sein und an Gewalt und Krieg in der Welt mitwirken.

Please come and join us for a public action against the export of weapons from Ham-burgs Harbour on February 26th

On Friday 26.2. we will peacefully march against the arms exports from the Port of Hamburg.

We will start at 10:30 am at the main Church of St. Jakobi in central Hamburg and finish about 12 noon in front of the Hamburg Parliament (Rathaus). We will be carrying symbolic containers through the city, and then handing over a petition against arms exports to the Hamburg Senate. Come and protest with us against such an irresponsible and short-sighted policy. Hamburg can-not claim to be simultaneously a “Mediator of Peace” whilst shipping weapons and contributing to violence and war in the world. Help us create a purely civilian port.

Farsi:

از بندر هامبورگ ‌ صادرات اسلحه ‌ اعتراض به ‌نشانه ‌ شركت در راهپیمایی به ‌ دعوت به

١٠:٣٠ از بندر هامبورگ، راهپیمایی خواهیم كرد .ساعت ‌ صادرات اسلحه ‌ باهم در اعتراض به ،‌فوریه ٢٦ در روز اعتراض ‌نشانه ‌ سنای هامبورگ به ‌ ای) پتیشن (به ‌ و با تحویل عریضه ‌ صبح از كلیسای قدیس یعقوب شروع كرده . خواهیم داد ‌ راهپیمایی خاتمه ‌به ،‌ صادرات اسلحه ‌به آوارگی و بیخانمانی بیشتر ‌ فقط به ‌كه ‌نظرانه ‌ اینچنین بی مسئولیتی و سیاست كوته ‌ ما بپیوندید تا همه با هم به ‌به ختم میشود اعتراض كنیم .هامبورگ نمیتواند همزمان مدعی صلح و سهیم در خشونت، جنگ و ناآرامی باشد.

Arabisch:

دعوة عامة للوقوف ضد تصدير السلح من ميناء هامبورغ:

على شكل تظاهرة ضد تصدير السلح من ميناء هامبورغ ،ستبدأ التظاهرة في 26.02.16 سيكون الحدث بتاريخ من أمام كنيسة القديس ياكوبي وستنتهي بتسليم عراضة ،ضد تصدير السلح ،إلى مجلس بلدية 10:30 الساعة هامبورغ.

أنضموا إلينا وتظاهروا ضد هذه السياسات اللمسوولة وقصيرة النظر والتي ل تغذي إل أسباب التهجير والنزاعات.

ل يمكن للهامبورغ أن تكون "وسيطة سلم"وبالنفس الوقت تشارك في العنف والحروب حول العالم.

:Kontakt / Information Axel Richter: richter@haus-am-schueberg.de / Dietrich Gerstner: dietrich.gerstner@brot-und-rosen.de (Hamburger Initiative gegen Rüstungsexporte, KunstHaus am Schüberg, Brot & Rosen und Christian Peacemaker Teams)

27.02.16 Demonstration

Schluss mit dem Krieg in Kurdistan

Für einen Friedensprozess und das Recht auf Selbstverwaltung

am 27.02.2016, um 14:00 Uhr

Hachmannplatz/Hamburg

Aufruf:

„Wir werden uns nicht zu Komplizen dieser Verbrechen machen“. So formulierten es kürzlich 1128 “Akademiker für den Frieden“, in einem offenen Brief an die bis heute schweigende Öffentlichkeit im Westen der Türkei. Hintergrund sind die seit nunmehr mehreren Monaten anhaltenden schweren Menschenrechtsverletzungen durch staatliche Kräfte im Rahmen der verhängten Ausgangssperren in den Städten Diyarbakir, Sirnak, Nusaybin, Silopi, Silvan und weiteren Orten Kurdistans. Abgeschnitten von allem Lebensnotwendigen, wie Nahrung, Wasser, medizinischer Versorgung etc. ist es den betroffenen Menschen untersagt ihre Wohnungen und Häuser zu verlassen. Falls doch, droht Ihnen durch Scharfschützen von Sondereinheiten der Tod. Gleichzeitig fährt das türkische Militär schweres Geschütz auf und bombardiert die Zivilbevölkerung wahllos mit schwerer Artillerie, u.a. Leopard 2 Panzer der deutschen Rüstungsschmiede Rheinmetall. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sind dadurch insgesamt mehr als 198 ZivilistInnen in den kurdischen Gebieten durch türkische „Sicherheitskräfte“ getötet worden, die jede Hemmung zur Anwendung brutalster Gewalt haben fallen lassen.

Auch vor Kriegsverbrechen schreckt der Staat nicht zurück. Zum Beispiel wurden in Silopi (nahe der türkisch-irakischen Grenze) Anfang Januar 2016 drei bekannte PolitikerInnen von Sondereinheiten der Polizei auf offener Straße hingerichtet. Am 10. Januar wurden in der türkisch-kurdischen Metropole Van 11 Jugendliche von Sondereinheiten der türkischen Polizei bei einer Hausdurchsuchung hingerichtet. Auf einem Twitter Account rühmten Polizisten sich für die „Hinrichtung“ und kündigten an, „jeden weiteren zu inhaftierenden Kurden ebenfalls per Kopfschuss hinzurichten.“ Auch in der Stadt Cizre wurde am gleichen Tag ein 25-Jähriger von Polizisten ermordet. Kriegsverbrechen, wie sie mittlerweile Alltag geworden sind in den türkisch besetzten Teilen Kurdistans.

Die Türkei unterstützt zudem weiterhin den Islamischen Staat mit Waffenlieferungen und Ölkäufen und tut offenbar alles, um den Konflikt in den kurdischen Provinzen des Landes zu eskalieren. Mittlerweile sind tausende Oppositionelle, unzählige regierungskritische JournalistInnen und 17 kurdische BürgermeisterInnen inhaftiert, ihnen drohen langjährige bis lebenslange Haftstrafen. Immer wieder wird auch von Folter und Misshandlungen durch Polizei und Militär berichtet. Viele Fälle sind filmisch dokumentiert. (ständig aktuelle Informationen gibt es unter www.civaka-azad.de und www.nadir.org/nadir/initiative/isku)

Die Bevölkerung hat in den kurdischen Provinzen (Bakur) wie auch in Rojava multhiethnische und multireligiöse, basisdemokratische Strukturen aufgebaut. In diesem Gesellschaftsmodell ist zudem die Befreiung der Frau ein zentrales Moment. Dies ist ein hoffnungstiftendes Modell für eine von den Bevölkerungen friedlich gestaltete Entwicklung im gesamten Mittleren Osten. Die kurdische Bewegung in Form der YPG, YPJ und PKK sind darüber hinaus diejenigen Akteure, die am wirksamsten gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) kämpfen. All das trifft die türkische Regierung mitten ins Herz ihres Herrschaftsanspruchs, weswegen sie so aggressiv gegen die kurdische Bevölkerung im eigenen Land vorgeht. Auch GewerkschafterInnen, linke PolitikerInnen aus dem Westen der Türkei sowie ArmenierInnen und AlevitInnen sind von dem zunehmend repressiven und gewaltförmigen Handeln der AKP-Regierung betroffen.

So darf es nicht weiter gehen!

Wir fordern die Bundesregierung auf, die Unterstützung der türkischen Regierung sofort einzustellen. Denn es müssen Menschenrechte anstatt geostrategische Interessen in den Mittelpunkt der Beziehungen zur Türkei gestellt werden. Somit trägt der hier entfaltete politische Druck dazu bei, die Menschenrechte einzuhalten, Kriegsverbrechen zu beenden und zu Friedensgesprächen zurückzukehren. An die Türkei 3 Milliarden Euro für die Abschottung der EU vor Flüchtlingen aus Syrien zu bezahlen, ist zynisch und verantwortungslos. Dass die EU auf politischer, wirtschaftlicher und infrastruktureller Ebene eine Regierung unterstützt, die systematische Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen befiehlt, darf nicht hingenommen werden. Die Beitrittsverhandlungen zur EU müssen solange auf Eis gelegt werden, wie die türkische Regierung an ihrem Kurs der Eskalation der Gewalt festhält. Aus Hamburg müssen besonders die Waffenexporte über den Hafen – insbesondere nach Saudi Arabien, Katar und in die Türkei – gestoppt werden.

Um ein positives Zeichen zu setzen und der menschenverachtenden Politik der türkischen Regierung etwas entgegenzusetzen, sollte die Bundesregierung zudem den Dialog mit den Selbstverwaltungsstrukturen in Rojava, der HDP und der PKK suchen. Wichtig wäre zudem, das PKK Verbot aufzuheben und demzufolge die Verfolgung von KurdInnen gemäß §129b StGB wegen Mitgliedschaft in einer Terroristischen Vereinigung in Deutschland zu beenden. Zwei Kurden, Bedrettin Kawak und Mehmet Demir sitzen in Hamburg aufgrund des § 129b in Haft und sechs weitere derzeit aufgrund des Gesinnungsparagraphen Inhaftierte müssen sofort frei gelassen werden.

Für einen politischen Friedensprozess statt staatlicher Kriminalisierung des Widerstands!

Homepage: https://hamburg4kurdistan.blackblogs.org

ErstunterzeichnerInnen:

• Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) der Universität Hamburg

• DIE LINKE Altona

• Fraktion DIE.LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft

• Flüchtlingsrat Hamburg

• Hamburg für Rojava

• Plattform demokratischer Kräfte aus der Türkei und Kurdistan

• Tatort Kurdistan

• YXK/JXK (Verband der Studierenden  aus Kurdistan) Hamburg

zusammen mit dem AStA der Freien Universität Berlin
mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung

vom 3. bis 6. März 2016 in Berlin

"Die neue Gesellschaft für Psychologie ist ein Zusammenschluss von PsychologInnen und Angehörigen verwandter Berufe, mit dem Ziel, ein diskursives, kritisches und reflexives Wissenschaftsverständnis der Psychologie weiterzuentwickeln, eine problemgerechte und gesellschaftlich verantwortliche Forschung und Praxis zu unterstützen und eine Erneuerung der geistes-, kultur- und sozialwissenschaftlichen Orientierung der Psychologie zu ermöglichen.

Dazu sehen wir es als notwendig an:
• die Hochschulen und den Wissenschaftsbetrieb zu demokratisieren,
• die Gleichstellung der Geschlechter im Wissenschaftsbetrieb voran zu treiben,
• an der Überwindung der Spaltung von Wissenschaft und Praxis mitzuarbeiten,
• eine gegenstandsangemessene Forschung zu fördern, welche die gesellschaftliche (kulturelle) und geschichtliche Bedingtheit des Psychischen realisiert und sich an Alltagsnähe und Praxisbezug orientiert,
• psychologische Praxis wissenschaftlich begleitet und reflektiert und dabei an die geistes-, kultur und sozialwissenschaftlichen Traditionen anknüpft und sie erneuert,
• die fächerübergreifende Kooperation mit anderen Disziplinen zu pflegen, und zugleich
• die Identität des Faches trotz grundsätzlich anzustrebender Vielfalt der Diskurse zu entwickeln."

Dieses Jahr findet der Kongress unter dem Thema Migration und Rassismus, Politik der Menschenfeindlichkeit statt.