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© Reza Hossin Abadi

Abrüsten statt Aufrüsten!
 
Als AK Friedenswissenschaft beteiligen wir uns an der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“.

Diese Kampagne ist eine Kooperation von Aktiven aus der Friedensbewegung, aus Gewerkschaften, der LINKEN und anderen gesellschaftlichen Organisationen.
Dort heißt es: „Militär löst keine Probleme. Schluss damit. Eine andere Politik muss her. Damit wollen wir anfangen: Militärische Aufrüstung stoppen, Spannungen abbauen, gegenseitiges Vertrauen aufbauen, Perspektiven für Entwicklung und soziale Sicherheit schaffen, Entspannungspolitik auch mit Russland, verhandeln und abrüsten.“
Sie richtet sich ausdrücklich gegen das von der Trump-Regierung nachdrücklich geforderte Ziel, dass alle NATO-Länder ihren Verteidigungshaushalt bis 2024 auf 2 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes hochrüsten sollen. Für die Bundesrepublik hieße das eine Verdopplung der Rüstungsausgaben. Weiter lehnt die Kampagne die neue Zuspitzung der weltweiten Aufrüstungsspirale durch die am 13.11.17 unterzeichnete Vereinbarung zur EU-Militärkooperation PESCO (Per-manent Structured Cooperation) ab, die Millionen für Rüstung und Rüstungsforschung bedeuten und den Weg zu einer europäischen Armee ebnen soll.

Stattdessen sind weltweit massive Investitionen in die Bereiche Bildung, Kultur, Gesundheit, Soziales, Umweltschutz und Infrastruktur, sprich die Schaffung menschenwürdiger Lebensbedingungen nötig und sofort möglich.
Ein ermutigendes Beispiel gab der Bürgermeister von Palermo, Leoluca Orlando, auf dem diesjährigen Friedensratschlag in Kassel. Dort ist es einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis gelungen, die Mafia aus der Stadt zu vertreiben und eine solidarische gemeinschaftliche Entwicklung anzustoßen. Mit vereinten Kräften haben sie eine große Rekommunalisierungskampagne gestartet und viele Bereiche des öffentlichen Lebens dem privaten Profitstreben entzogen. Jährlich nehmen sie hunderttausende Flüchtlinge auf, die sogleich bei Ankunft Stadtbürger werden und sie so die Spaltung zwischen legal und „Illegal“ überwinden. Mutig und kämpferisch sprach Leoluca darüber, dass bei ihnen die Menschenrechte anstelle des Schengener Abkommens gelten. Mit starkem antifaschistischem Impetus forderte er einen zweiten „Nürnberger Prozess“ gegen die Verantwortlichen für den Tod Tausender im Mittelmeer: „Es kann niemand behaupten, wir hätten davon nichts gewusst!“

Diesen Mut wollen wir aufgreifen und im Bündnis mit Gewerkschaften, linken Gruppen und Parteien sowie humanistisch geprägten Bewegungen mitwirken daran, den steigenden passiven Unmut der Bevölkerungen weltweit in aktive Gegenwehr zu wenden und rechten Ideologien das Wasser abzugraben.

Zu Frieden gibt es keine Alternative. Macht mit!